Die SPD-geführte Landesregierung hat angekündigt, im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von insgesamt 157 Millionen Euro für Investitionen in den
öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereitzustellen.
Der Abgeordnete Hujahn zeigt sich vor diesem Hintergrund erfreut: „Dies ist ein gutes Signal, welches die SPD-geführte Landesregierung sendet. Der Ausbau des ÖPNV genießt in Niedersachsen weiterhin und seit Jahren hohe Priorität. Mit einer Rekordsumme von rund 157 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr insgesamt 324 Projekte für einen besseren ÖPNV. MdL Gerd Hujahn (SPD) erklärt: „Jetzt erst recht! In der Krise wollen wir gerade den ÖPNV stärken, der Nahverkehr soll durch den Ausbau unterstützt und gestärkt werden. Je besser der ÖPNV nach der Pandemie genutzt wird, desto größer ist der Beitrag zum Klimaschutz.“
Durch das Förderprogramm werden insgesamt 319 Millionen Euro in ganz Niedersachsen investiert. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
ist es unser Ziel, die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land zu verbessern, sei es im ländlichen Raum oder in den Großstädten.“
Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2021 im Wahlkreis:
– Verlegung und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Plesseweg“ (beidseitig) in Bovenden
– Grunderneuerung und Neubau von Haltestellen im Stadtgebiet Göttingen
– Grunderneuerung und Neubau von Bushaltestellen in Volkmarshausen, Gimte, Hann. Münden, Bovenden
Beide Grunderneuerungen werden durch den Vorhabeträger Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen umgesetzt. Die Corona-Pandemie trifft den ÖPNV landesweit mit Fahrgastrückgängen um bis zu 80 Prozent. Neben der jährlichen Landesförderung hat die Landesregierung zur Unterstützung der Verkehrsunternehmen und ÖPNV-Aufgabenträger für die Bewältigung der Corona-Pandemie einen Rettungsschirm aufgespannt. Aus dem Bundeshaushalt (212 Millionen Euro) und dem Landeshaushalt (190 Millionen Euro) stehen 402 Millionen Euro für die Schadensausgleiche zur Verfügung. Es ist allerdings zu erwarten, dass aufgrund der andauernden Pandemie und der geringen Auslastung des ÖPNV auch in 2021 noch erhebliche Schäden im ÖPNV auftreten. Das Land setzt sich deshalb für eine zügige Verlängerung des gemeinsamen ÖPNV-Rettungsschirms ein und hat dazu über die Verkehrsministerkonferenz bereits Kontakt zum Bund aufgenommen.
Hintergrund zum ÖPNV-Förderprogramm: Das Land Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) auf. Die umfassten Förderbereiche sind vielfältig: So sind im Programm insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um-, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen, Stadtbahnprojekte in Hannover und Braunschweig, Park+Ride und Bike+RideAnlagen, aber auch Projekte zur Beschleunigung des ÖPNV und zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme) sowie die Förderung von Landesbuslinien und Stadtbahnwagen enthalten. Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG-Landesmittel) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG-Bundesmittel). Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt.